Allgemeine Geschäftsbedingungen: Unternehmensdaten:
Karsten Heinig
Webdesign und Programmierung Wörthstr. 25 45138 Essen
Telefon: 0201 / 286000
E-mail: Karsten-Heinig@aol.com
Inhaber und für den Inhalt verantwortlich: Karsten Heinig
1. Geltungsbereich
1.1 Meine
Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschliesslich
aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der
Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung gelten diese
Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis
auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich
widersprochen.
1.2 Schriftliche
Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen
vor.
2. Angebot
2.1 Meine
Kostenvoranschläge sowie alle Preisangaben auf meiner
Homepage (http://www.karsten-heinig.de) sind stets
freibleibend und unverbindlich.
3. Preise
3.1 Da ich vorläufig von der gesetzlichen Mehrwertssteuer
befreit bin, sind alle Preise so lange ohne Mehrwertssteuer zu verstehen,
bis diese Steuerbefreiung entfällt.
4. Liefer- und
Leistungszeit
4.1 Die von mir genannten Termine
und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich
schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4.2 Alle
Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt
richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen
sind zulässig.
4.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen
aufgrund von höherer Gewalt und /oder aufgrund von
Ereignissen, die mir die Leistung wesentlich erschweren oder
unmöglich machen, z.B. Betriebsstörungen, Hardwareausfälle,
Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen
etc. berechtigen mich, die Lieferung um die Dauer der
Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit
hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles
ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
4.4 Im
übrigen komme ich erst dann in Verzug, wenn der Kunde
schriftlich eine Nachfrist von mindestens 1 Monat gesetzt hat.
Im Falle des Verzuges hat der Kunde Anspruch auf eine
Verzugsentschädigung von bis zu 5% des Rechnungswertes der vom
Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinaus
sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder
Art, ausgeschlossen.
5. Gewährleistung und
Haftung
5.1 Der Kunde hat Mängel unverzüglich,
spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Übergabe
schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger
Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können,
sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
5.2 Der Kunde kann grundsätzlich zunächst nur
Nachbesserungen verlangen. Erst wenn 2 Nachbesserungen
fehlgeschlagen sind, können weitergehende
Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden.
5.3
Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem
Rechtsgrund, einschließlich Schäden in Folge der Verwendung
von Software an Daten, Software oder Hardware des Benutzers
sind ausgeschlossen, es sei denn der Schaden ist vorsätzlich
oder grob fahrlässig verursacht.
5.4 Ich bin zur
Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn
der Kunde seinerseits seine Vertragsverpflichtungen
vollständig erfüllt hat.
5.5 Sämtliche Ansprüche, die
sich gegen mich richten, sind ohne schriftliche Zustimmung
nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst
geltend gemacht werden.
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6.
Eigentumsvorbehalt
6.1 Ich behalte mir das
Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen
Bezahlung aller mir zustehenden und noch entstehenden
Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.
7. Zahlung
7.1 Soweit nicht anders
vereinbart ist, sind meine Rechnungen ohne Abzug sofort zur
Zahlung fällig.
7.2 Gerät der Kunde in Verzug, so bin
ich berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in
banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem
jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.
7.3 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen
nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein,
oder werden mir andere Umstände bekannt, die die
Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so bin ich
berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen,
Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
7.4 Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung
oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche
geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn ich ausdrücklich
zustimme oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt
sind.
8. Schutz- und Urheberrechte
8.1 Hat der Kunde das gelieferte Produkt verändert
oder in ein System integriert, oder habe ich aufgrund von
Anweisungen des Kunden das Produkt so gestaltet, dass hieraus
Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde
verpflichtet, mich gegenüber Ansprüchen des Inhabers des
verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.
9. Schlußbestimmungen 9.1 Sollten einzelne
Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder
werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der
beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger
Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen
bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für
ergänzungsbedürftige Lücken.
Hinweis:
Bitte lesen Sie die AGB
sorgfältig durch, um eventuelle Missverständnisse von
vorneherein auszuschliessen.
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